Rüdesheim - "Schlusslicht" unter den Kommunen im Kreis bei U-3 Betreuung

Jugendhilfedezernentin Monika Merkert: Mahnende Worte an die Adresse der Stadt

"Zum wiederholten Mal muss ich die Stadt Rüdesheim daran erinnern, die Voraussetzungen für eine ausreichende U 3-Betreuung zu schaffen", so die mahnenden Worte von Jugendhilfedezernentin Monika Merkert. Alle Kommunen, deren Ausbaustand bei den U3-Plätzen noch weit unter der 35-Prozent-Marke gelegen habe, seien im Jahr 2012 und 2013 aufgefordert worden, die erforderlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Nur Rüdesheim sei dieser Aufforderung bislang nicht in vollem Umfang nachgekommen, obwohl der zuständige Fachdienstleiter und Mitarbeiter des Fachdienstes zusätzlich Beratungsgespräche geführt und Angebote, auch hinsichtlich Tagespflege, unterbreitet sowie ein Gutachten des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht eingeholt hätten.

So sei der Magistrat der Stadt Rüdesheim Ende Oktober 2013 von der Kommunalaufsicht im Rahmen des Informationsrechtes gemäß Paragraf 137 HGO um Mitteilung gebeten worden, wie viele Betreuungsplätze im Zuge der Kooperation zwischen der Stadt und dem St. Vincenzstift geschaffen würden und bis wann, wie die konkreten Planungen hierfür aussähen. Darüber hinaus wurde um Auskunft darüber gebeten, ob die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel von der Stadtverordnetenversammlung bereitgestellt worden seien und ob diese unmittelbar auch zur Verfügung stünden.

Die Stadt Rüdesheim konnte zu Beginn des Kindergartenjahres statt der laut Quote geforderten 73 Plätze lediglich 38 vorweisen. Hinzukommen 8 Plätze in Tagespflege. Diese werden aber vom Fachdienst Jugendhilfe des Kreises zur Verfügung gestellt. Presseverlautbarungen zufolge hatte die Stadtverordnetenversammlung seinerzeit keine Mittel bereitgestellt, um zunächst zu klären, ob das St. Vincenzstift auch ohne Ausschreibung mit dem Bau und Betrieb der Kita in der Taunusstraße beauftragt werden kann. Seither ruhe die Angelegenheit, wie die Dezernentin anmerkt.

Deshalb sei die Stadt Rüdesheim jetzt erneut von der Kommunalaufsicht um Auskunft gebeten worden, u. a. auch hinsichtlich des Ergebnisses der Beratungen im Sozialausschuss am 25. November 2013, in dem das weitere Vorgehen beschlossen werden sollte. Im Dezember 2013 sei mit einer Beschlussfassung der Stadtverordnetensitzung zu rechnen, heißt es in einem Schreiben von Bürgermeister Mosler vom Oktober 2013.

Entgegen einer Aussage von Bürgermeister Mosler in dem oben erwähnten Zeitungsartikel wurde aufgrund der Meldungen der Stadt Rüdesheim von der Jugendhilfeplanung weiterer Bedarf an U 3-Plätzen gesehen, zumal die bisher angebotenen U 3-Plätze nicht ausreichten und in einem Fall erst mit Hilfe des zuständigen Fachdienstes des Kreises eine Lösung mit einer Tagespflege gefunden werden konnte. Die zehn neu zu schaffenden U 3 Plätze durch den Umbau einer ehemaligen Hausmeisterwohnung im St.Vincenzstift in Aulhausen sollten nach Aussage der Stadt schon im Oktober des letzten Jahres fertig gestellt sein. Leider ist dies bis heute nicht der Fall. Weiter besteht in Rüdesheim das Problem, dass es keine Plätze für Kinder unter zwei Jahren (U2) gibt. Diese sind erst in der geplanten Einrichtung in Aulhausen vorgesehen.

Die Schaffung weiterer U 3-Plätze in der Kernstadt sei auch mit Blick auf die richtigen Weichenstellungen und Bedarfe in der Zukunft wichtig. Der Kreis habe in den Jahren 2010 bis 2012 jeweils 750.000 Euro für den Ausbau im U 3-Bereich zur Verfügung gestellt, um so die Kommunen finanziell zu unterstützen. "Gerade Familien mit kleinen Kindern sind auf verlässliche Rahmenbedingungen besonders angewiesen", so Monika Merkert abschließend.