Merkert: Eltville muss endlich Voraussetzungen für Kitaneubau schaffen

Nachdem die Eltviller Stadtverordnetenversammlung bereits im März dieses Jahres den Aufstellungsbeschluss zum Kitaneubau an der Kloderwand in Rauenthal gefasst hat, liegt nach fast vier Monaten nun auch der Bebauungsplan öffentlich aus. Diesen Umstand nimmt die Kinder- und Jugenddezernentin des Rheingau-Taunus-Kreises Monika Merkert zum Anlass, auf ein rasches Bauleitplanverfahren im Eltviller Rathaus zu drängen.

Sie zeigt sich in diesem Zusammenhang verwundert über die Aussage des Eltviller Bürgermeisters Patrick Kunkel, der keine Einwendungen gegen den Planentwurf im Rahmen der öffentlichen Auslegung erwartet. Gerade angesichts der seit Monaten bekannten Initiative einiger Rauenthaler Anwohner, die nun auch das notwendige Quorum für ein Bürgerbegehren gegen den Neubau erreicht haben, hätte der Umstand möglicher Einwendungen im zeitlichen Ablauf berücksichtigt werden müssen. Zumindest stehe nun nach einer Stellungnahme aus dem Hessischen Sozialministerium fest, dass das Begehren die Bauleitplanung selbst nicht verzögern oder gar vorübergehend stoppen könne.

"Die Fördermittelbescheide liegen allen Förderempfängern vor. Bereits Mitte Juni hat das Ministerium alle Beteiligten über die Zuwendung in einer gemeinsamen Übergabe des Förderbescheids im Bad Schwalbacher Kreishaus informiert, bei der auch Stadtrat Hubert Rahn anwesend gewesen ist. Die Katholische Pfarrgemeinde als Träger der Kita steht in den Startlöchern. Alles was jetzt fehlt ist, dass die Eltviller Verwaltung das erforderliche Baurecht schafft", so Merkert.

Ohne dieses könne ein Bauantrag durch die Bauaufsicht schlicht aus Gesetzeslage nicht positiv beschieden werden. Um die Stadt Eltville allerdings zu unterstützen, sei die Bauaufsichtsbehörde schon auf Grundlage der vorliegenden Informationen in die Prüfung eingestiegen. Leider fehlten noch immer notwendige Unterlagen, die bereits im Juni bei der Bauherrschaft nachgefordert worden seien.

"Herrn Bürgermeister Kunkel möchte ich daher im Interesse des Bauvorhabens dringend darum bitten, das Bauleitplanverfahren schnellstmöglich voranzutreiben. Von Seiten des Kreises wird schließlich auch alles getan, um die 3-Monatsfrist der Förderung bis zum 5. September sicherzustellen", so Dezernentin Merkert abschließend.